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Während sich die EU-Länder inmitten der Bekämpfung der zweiten Welle der COVID-19 Pandemie befinden, hat sich die Situation in China mittlerweile nahezu normalisiert. Um das Risiko eines Re-Imports des Virus aus dem Ausland zu minimieren, hält China die aufgestellten Hürden für eine Einreise aus dem Ausland weiterhin aufrecht. In dieser Ausgabe unseres internationalen Newsletters zum Thema "China und der Weg zurück zur Normalität: ein Lagebericht", die wir gemeinsam mit den Partnerkanzleien der Schindhelm Allianz für Sie zusammengestellt haben, geben wir einen Überblick zu den rechtlichen und wirtschaftlichen Themenstellungen in China, mit denen unsere Mandanten in den vergangenen Monaten intensiv befasst waren und die auch weiterhin eine wichtige Rolle spielen werden.
Die Schindhelm Allianz hat gemeinsam mit ihren Kooperationspartnern in Großbritannien ein internationales Team von Rechtsanwälten, die über eine langjährige Expertise in der Begleitung internationaler Unternehmen auf dem britischen Markt verfügen und effektive maßgeschneiderte Lösungen zu sämtlichen Brexit bezogenen Rechtsfragen entwickeln.
In der Vergangenheit hielt die Europäische Kommission bereits mehrfach fest, dass der Schutz von Hinweisgebern von zentraler Bedeutung für die Verhütung von Fehlverhalten von Unternehmen und zur Wahrung der öffentlichen Interessen ist. Die Europäische Kommission erklärte, dass der wichtigste Grund, weshalb Arbeitnehmer festgestellte Fehlverhalten nicht melden und somit Schäden nicht verhindert werden, Angst vor rechtlichen und finanziellen Konsequenzen sei. Der Schutz von Hinweisgebern wurde somit seitens der Europäischen Union als essentiell erkannt.
Am 16.12.2019 trat die sogenannte „Whistleblower-Richtlinie“ (RL (EU) 2019/1937) in Kraft, welche binnen 2 Jahren in nationales Recht umzusetzen ist.
Am 10.06.2020 genehmigte der Senat der Tschechischen Republik eine Novelle des Arbeitsgesetzbuches. Zu den wichtigsten Änderungen, die diese Novelle einführt, zählen unter anderem die Änderungen in der Berechnung des Urlaubs, die Herabsetzung der Verwaltungsanforderung bei der Ausstellung einer Arbeitsbescheinigung oder ein neues Institut des sog. gemeinsam genutzten Arbeitsplatzes. Die Novelle tritt am 30.07.2020 in Kraft, wobei einige Änderungen, wie z. B. die Einführung des gemeinsam genutzten Arbeitsplatzes oder die neue Regelung der Berechnung des Urlaubs und Erstattung von Gesundheitsschäden, erst am 01.01.2021 in Kraft treten. Anbei erhalten Sie eine Übersicht der wichtigsten Änderungen im tschechischen Arbeitsrecht.
Am 01.01.2020 wurde der neue Standort der Schindhelm Rechtsanwaltsgesellschaft mbH in Frankfurt eröffnet. Die Leitung des neuen Büros in der deutschen Handelsmetropole übernimmt Schindhelm Rechtsanwältin und Partnerin Dr. Karolin Nelles, LL.M.
Die Regierungskoalition einigte sich auf einen Kompromiss in der Sache der Erhöhung des Mindestlohns. Die Änderung der betroffenen Verordnung muss jedoch noch von der tschechischen Regierung gebilligt werden.
Staatliche und unternehmerische Compliance-Pflichten zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung haben die EU-Staaten unverändert fest im Griff. Unternehmen haben daher schon seit geraumer Zeit ua ihre „Wirtschaftlichen Eigentümer“ offenzulegen. In Österreich wurde dafür eine eigene Datenbank – das „Wirtschaftliche Eigentümer Register“ – eingerichtet. In Umsetzung der 5. EU-Geldwäsche-Richtlinie wurden nunmehr weitere Verschärfungen beschlossen.
Staatliche Beihilfen werden anhand verschiedener Kriterien gewährt. Maßgeblich sind zB die Region oder der Wirtschaftssektor, in die investiert wird, aber auch die strategische Bedeutung der Investition und die Höhe des Investitionsvolumens.Investitionen in strukturschwachen Regionen werden mit höheren Subventionen bedacht als Investments in Industriegebieten. Für die Vergabe von Zuschüssen wird zwischen sechs verschiedenen Regionen differenziert.
Unternehmer, die in Polen geschäftlich tätig und dort für Zwecke der Umsatzsteuer registriert sind, sehen sich ab November 2019 mit neuen Pflichten konfrontiert. Alle in Polen als Zahler von Umsatzsteuer registrierten Unternehmen müssen künftig ihre Bankkonten zur Eintragung in die Liste der Steuerpflichtigen einreichen.
Nach § 1118 ABGB kann der Vermieter ein Mietverhältnis einseitig vorzeitig auflösen, wenn der Mieter von der Mietsache einen „erheblich nachteiligen Gebrauch“ macht. Die Reichweite und der Inhalt dieser Gesetzesstellen gibt immer wieder Anlass für Diskussionen. Die bloße Vornahme von baulichen Veränderungen durch den Mieter ohne Zustimmung des Vermieters rechtfertigen per se noch nicht die Auflösung des Bestandverhältnisses aus wichtigem Grund.
Das neue „Gesetz über das Handelsgeheimnis“ setzt nunmehr die sog „EU-Geschäftsgeheimnis-Richtlinie“ um. Damit werden die europarechtlichen Anforderungen an den Schutz vertraulichen Know-hows und geheimer Geschäftsinformationen übernommen.
Darüber hinaus enthalten die neuen Gesetzesbestimmungen Verjährungsfristen und wichtige prozessuale Vorschriften zum Schutz der Handelsgeheimnisse in Gerichtsverfahren.
Die Einweg-Plastikflut soll gestoppt werden. Vor kurzem ist daher die EU-Richtlinie „über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt“ in Kraft getreten. Damit wird sich der Einsatz von Kunststoffen als Konsumverpackungen und -waren künftig massiv verändern. Hersteller und Händler werden wegen des nachhaltigen Umgangs mit Kunststoffen deutlich in die Pflicht genommen. Was ist neu?
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat über die lang diskutierte Frage entschieden, ob und wie Webseiten-Betreiber den Facebook Like-Button (sog „Social Plugin“) entsprechend den datenschutzrechtlichen Anforderungen einbinden können.
Die Entscheidung resultiert aus einem Rechtsstreit zwischen der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen und einer Tochtergesellschaft der Peek & Cloppenburg KG.
Ein neues Gesetz über Unternehmenskrisen hat die diesbezüglich auf GmbHs anwendbaren Regeln maßgeblich verändert. Unter anderem wurde die Haftung der Geschäftsführung verschärft. Auch die Voraussetzungen zur zwingenden Ernennung eines internen Kontrollorgans wurden angepasst. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Reform tatsächlich auswirkt: Kommt es zu einer Änderung der Unternehmenskultur oder doch zu vermehrten unternehmerischen Krisen?
„Whistleblower“ – das sind Personen, die auf Gesetzesverstöße hinweisen – werden künftig noch stärker geschützt. Das ist das Ziel eines neuen Gesetzes, das vor einigen Monaten in Kraft getreten ist. Die neue Regelung knüpft an bereits bestehende Bestimmungen zum Schutz von Whistleblowern im Arbeitsverhältnis an.
Im Juli 2019 wurden neue gesetzliche Maßnahmen zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung eingeführt. Im Zuge dessen wurde auch das rumänische Gesellschaftsgesetz erheblich geändert. Kernpunkt der Reform: Zur Prävention von Geldwäsche und zur Verhinderung der Finanzierung von Terrorismus wurde die Inhaberaktie vollständig abgeschafft. Damit können nur noch Namensaktien ausgestellt werden.
Mit dem Gesetz Nr. 32/2019 Sb., das in der Gesetzessammlung am 07.02.2019 veröffentlicht wurde, wurde das tschechische Arbeitsgesetzbuch Nr. 262/2006 Sb., in gültiger Fassung und einige anderen Gesetze geändert. Die Änderung betrifft die sog. Karenzzeit, also die Zeit, in der arbeitsunfähige Arbeitnehmer kein Recht weder auf eine Gehalts-/Lohnentschädigung, noch auf das Krankengeld haben.
Mit der Änderung des Gesetzes über die Förderung des Reiseverkehrs und der indi-rekten Änderung des Arbeitsgesetzbuchs wurde mit Wirkung zum 01.01.2019 ein neues Institut – ein Beitrag zur Erholung von Arbeitnehmern („Erholungsbeitrag“) – in die slowakische Rechtsordnung eingeführt.
Dne 18. 06. 2019 schválila poslanecká sněmovna vládní návrh novely zákona č. 326/1999 Sb., o pobytu cizinců na území České republiky a o změně některých zákonů. Novela vstoupí v účinnost v červenci 2019
Begründet durch das Ziel, Rechtsstreitigkei-ten ohne Beschreiten des Klageweges auf schnelle und wirtschaftliche Art und Weise zu lösen und somit die ohnehin überlasteten türkischen Gerichte zu entlasten, ist die Durchführung eines Mediationsverfahrens gemäß türkischem Arbeits- und Handels-recht eine obligatorische Vorbedingung der Klageerhebung.
Am 21.3. hatten wir die Ehre, finanziell und organisatorisch das zu Gunsten des Heims der Pilsner Hospizpflege von Rotary Club Pilsen veranstaltete Konzert „Von Mensch zu Mensch“ zu unterstützen. Es fand im Haus der Musik in Pilsen statt. Die Ensembles von dem Pilsner Konservatorium haben u.a. Werke von Dvořák und Suk einstudiert. Unsere Pilsner Kollegen, angeführt von Mgr. Wetzlerová Deisler, unterstützten das Konzert durch ihre begeisterte Teilnahme.
Der Erlös aus der Veranstaltung geht an das Heim der Pilsner Hospizpflege.
Neue Möglichkeit des Nachweises der Einzahlung des Stammkapitals durch bloße Versicherung gegenüber dem Notar
Bis zu einem gewissen Grad waren Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse auch bereits in der Vergangenheit geschützt. Dies, obwohl es keine gesetzliche Definition dieser Geheimnisse gab. Prozesse wurden allerdings vielfach gescheut, soweit damit die Offenlegung von vertraulichen Informationen verbunden war. Ende Dezember 2018 wurde eine Novelle zum Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) erlassen, mit der die europarechtlichen Vorgaben in innerstaatliches Recht umgesetzt werden. Die neuen Regelungen treten Ende Jänner 2019 in Kraft.
Tätigt eine GmbH nach dem Eintritt ihrer Insolvenzreife noch Zahlungen, haften die Ge-schäftsführer persönlich gegenüber der Gesellschaft, unabhängig von der internen Geschäftsverteilung.
Das am 12.09.2018 erlassene Präsidentschaftsdekret Nr. 32 zum Schutz des Wertes der türkischen Währung (“Dekret”) setzt die Beschränkung von Fremdwährungs- und fremdwährungsindizierten Verträgen fest und sieht vor, dass diese Verträge innerhalb von 30 Tagen in türkische Lira (“TL”) konvertiert werden.
In Tschechien soll Arbeitnehmern ab 01.07.2019 das Krankengeld wieder bereits ab dem ersten Tag ihrer Arbeitsunfähigkeit zustehen...
In Umsetzung der vierten Richtlinie (EU) zur Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung ist in Deutschland im Juli 2017 das Geldwäschegesetz (GWG) vollständig neu gefasst worden.
Da in der Vergangenheit wiederholt bei Firmenverkäufen vom Veräußerer weder fällige Gehälter gezahlt noch fällige Sozialabgaben für die Arbeitnehmer abgeführt worden sind, wurde das bulgarische Handelsgesetz durch drei aufeinanderfolgende Novellierungen im Dezember 2017 sowie im Februar und im März 2018 entsprechend geändert.
Die elektronische Übermittlung von Angeboten im Vergabeverfahren ist nichts Neues und wurde bereits im Bundesvergabegesetz 2006 sowohl für den klassischen Bereich als auch für den Bereich der Sektorenauftraggeber normiert.
Internationale Geschäfte sind häufig mit der Übermittlung personenbezogener Daten außerhalb der Grenzen des Staates verbunden. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn die Daten auf einem Server in einem Drittland, d.h. an ein Land außerhalb des EWR, gespeichert werden oder ein IT-Unternehmen aus einem Drittland während der Erbringung seiner Dienstleistungen Zugang zu den Daten eines europäischen Unternehmens hat. Sollten die Daten an ein Drittland übermittelt werden, müssen besondere Regelungen der DSGVO eingehalten werden.
Datenschutzverstöße können ab dem 25. Mai 2018 nach der DSGVO schärfer und erleichtert sanktioniert werden. Unternehmen und anderen datenverarbeitenden Stellen drohen nicht nur erleichtert durchsetzbare Schadensersatzansprüche Betroffener, sondern darüber hinaus die Ver-hängung höherer Bußgelder der Aufsichtsbehörden.
Die ab dem 25. Mai 2018 geltende Datenschutz-grundverordnung (DSGVO) führt die Pflicht zur Benennung eines Datenschutzbeauftragten (DSB) ein. Der DSB soll als Ansprechpartner für alle da-tenschutzrechtlichen Belange im Unternehmen fungieren und bei allen Themen des Unternehmens mit Datenschutzbezug involviert werden. Er ist Anlaufstelle für die Aufsichtsbehörde, das Unter-nehmen und die betroffenen Personen.
Ungeachtet des näher rückenden Brexits bleibt das Vereinigte Königreich einer der wichtigsten Wirtschaftspartner der EU. Zukünftig aber können wirtschaftliche Verbindungen in oder über das Vereinigte Königreich teure Konsequenzen haben, kommt es im Umfeld eines Unternehmens zu Steuer- oder Abgabendelikten.
Die neue europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) wird ab dem 25. Mai 2018 in allen EU-Staaten wirksam und betrifft weltweit Unternehmen, welche auf dem europäischen Markt tätig sind. Sie gewährt den EU-Bürgern ein höheres Schutzniveau ihrer personenbezo-genen Daten. Die Grundsätze, denen jede Verarbeitung personenbezogener Daten entsprechen muss, finden sich in Art. 5 Abs. 1 und 2 der DSGVO.
Die neue europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) wird ab dem 25. Mai 2018 in allen EU-Staaten wirksam und betrifft weltweit Unternehmen, welche auf dem europäischen Markt tätig sind. Sie gewährt den EU-Bürgern ein höheres Schutzniveau ihrer personenbezo-genen Daten. Die Grundsätze, denen jede Verarbeitung personenbezogener Daten entsprechen muss, finden sich in Art. 5 Abs. 1 und 2 der DSGVO.
Rumänische Regierung stellt durch Eilverordnung die Kostentragungspflicht zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern in Bezug auf abzuführende Sozial- und Krankenversicherungsbeiträge auf den Kopf.
Am 25. Mai 2018 wird die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der EU wirksam werden, die erhöhte Nachweis- und Kontrollpflichten beinhaltet. Um die Einhaltung des neuen Rechts sicher zu stellen, müssen die Organisationen umfangreiche Kontrollmechanismen etablieren. Das Prinzip der Nachweisbarkeit verlangt von den Organisationen, die Compliance belegen zu können. Ein Verstoß kann zu erheblichen Bußgeldern von bis zu EUR 20 Millionen oder 4 % des jährlichen Umsatzes führen. Wir empfehlen, sich frühzeitig vorzubereiten, um eine Compliance bis Mai 2018 sicher zu stellen.
Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), die vom europäischen Parlament 2016 erlassen wurde, gewährt ein höheres Schutzniveau von personenbezogenen Daten der EU-Bürger. Die DSGVO gilt ab dem 25.05.2018 in allen EU-Ländern unmittelbar und betrifft weltweit Unternehmen, welche auf dem europäischen Markt tätig sind.
Die DSGVO soll die Kontrolle der EU-Bürger über ihre personenbezogenen Daten in der digitalen Welt sicherstellen. Personenbezogene Daten beinhalten sämtliche Informationen, welche auf eine identifizierte oder identifizierbare Person rückführbar sind.
Am 06.07.2017 wurde die Verordnung Nr. 1876/C/2017 des Justizministers betreffend der Genehmigung der einheitlichen europäischen Kennung für Unternehmen – EUID und des (neuen) Eintragungszertifikats erlassen.
Die Arbeitslosenquote in der Tschechischen Republik sinkt auf den niedrigsten Stand seit 1989. Nach Zahlen von...
In der Tschechischen Republik wurde im Jahre 2016 die „elektronische Evidenz der Erlöse“ (EET) in die Praxis...
Zum 01.01.2016 wurde in der Tschechischen Republik eine neue Verpflichtung für alle umsatzsteuerpflichtigen...
Das Europäische Gesellschaftsrecht spielt eine wichtige Rolle im Binnenmarkt. Die Tschechische Republik...
Der Immobilienerwerb in der Tschechischen Republik ist rechtssicher und...
Ungeachtet der Dienstleistungsfreiheit, verankert im Europäischen Recht, können...
Nach langjährigen legislativen Vorarbeiten ist mit Wirkung vom 01.01.2014 das Zivilrecht der Tschechischen Republik...
Zum 01.01.2014 sind in der Tschechischen Republik das Gesetz Nr. 89/2012 Slg., Bürgerliches Gesetzbuch...
Mehr als zehn Jahre wurde daran gearbeitet, am 1. Januar 2014 treten sie in Kraft: das neue Bürgerliche Gesetzbuch...
Zum 1. Januar 2013 sind grundsätzliche Änderungen des tschechischen Steuerrechts in Kraft getreten. Ziel der Reform ist es, die Defizite der öffentlichen Haushalte...
